SPÖ St. Pölten

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Wer schnell hilft, hilft doppelt.

St. Pölten 20er

Mit dem St. Pölten 20er unterstütze die Stadt auf direkte Weise die Bevölkerung und leistet wichtige Starthilfe für Wirtschaft. Jeder St. Pöltner Haushalt kann sich nach einem Einkauf bei einem St. Pöltner Unternehmen online oder per Post 20 Euro zurückholen. Bürgermeister Stadler: „Mit dem St. Pölten 20er unterstützen wir unkompliziert die St. Pöltner Wirtschaft, aber auch die St. PöltnerInnen. Im Gegensatz zu einer Gutscheinlösung, kommt das Geld direkt in den Betrieben an und kein Unternehmer muss in diesen schwierigen Zeiten Geld vorstrecken. Ich bitte Sie, unterstützen Sie mit ihrem Einkauf die Starthilfe unserer Stadt und machen Sie von der Aktion fleissig Gebrauch!“ . Die Volkspartei St. Pölten zeigte sich sehr angetan vom 50 – Euro Gutschein der Stadt Wien. Da Wien Stadt und Land ist, liegt es an der Volkspartei ihre ParteifreundInnen im Land davon zu überzeugen, die restlichen 30 Euro beizusteuern. 

Schanigartengebühr

Um die Gastronomie in diesem Krisenjahr zu unterstützen, wird der Gebrauch des öffentlichen Grundes für Schanigärten gefördert werden. Die Gastronomiebetreiber erhalten einen Betrag in gleicher Höhe wie die vorzuschreibende Gebrauchsabgabe. Während für die „Schanigartengebühren “ein Höchstsatz von 150,-- je angefangenen 10 m2 und Monat vorgeschrieben ist, der auch von vielen Städten ausgereizt wird, ist St. Pölten mit 16,64 (Innenstadt) bzw. 5,55 (außerhalb der Innenstadt) am unteren Ende der Gebühren angesiedelt. Weiters können die Gastronomen ihre Schanigärten ausweiten, um keinen Sitzplatzverlust durch die Abstandsregelungen zu haben.

Resolution Gemeindefinanzen

Ausfälle der Kommunalsteuer und verringerte Ertragsanteile bringen unsere Kommunen an den Rand der finanziellen Belastbarkeit. Das angekündigte Hilfspaket von 1 Milliarde Euro ist jetzt schon zu wenig. Sollte der Bund kein ausreichend großes Hilfspaket für die Kommunen schnüren, wird es zu Sparpaketen kommen, die Einfluss nehmen auf dringend notwendige Investitionen, aber auch auf die BürgerInnen so wichtige Gemeindeleistungen. Bürgermeister und SPÖ Vorsitzender Stadler: „Es braucht finanzielle Unterstützung damit die Gemeinden, die größten Arbeitgeber im Land, Aufträge an die regionale Wirtschaft erteilen können und so das regionale Wirtschaftsleben aufrecht erhalten können. “ Die Resolution wurde einstimmig beschlossen.

Trotz der Krise setzt die Stadt St. Pölten unter der Federführung von Bürgermeister Mag. Stadler und der SPÖ unbeirrt ihren erfolgreichen Weg der letzten Jahrzehnte fort.

Vizebürgermeister und Fraktionsvorsitzender Harald Ludwig: „Während die Regierung hofft die Krise durch Ankündigungen zu überstehen, setzt St. Pölten die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit. Sei es die Gastroförderung, der St. Pölten 20er, das Sportinfrastrukturpaket mit dem Land oder die Investitionen in Straßen und Wasser in der Höhe von mehreren Millionen Euro, die in der letzten Sitzung beschlossen wurden. Wer schnell hilft, hilft doppelt. Ankündigungen und Selbstbeweihräucherung schaffen weder Arbeitsplätze, noch tragen Sie einen Teil zur Überwindung der Krise bei.