SPÖ St. Pölten

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STOP den Mülltourismus und das Tierleid

Aktuell zum Jahreswechsel gab es interessante Post im Rathaus der Landeshautpstadt. Zuvor hatte eine Oppositionspartei versucht die Anlieferung von heizbrennwertem Müll in einer privaten Deponie als Verantwortung der städtischen Verwaltung darzustellen.

St. Pöltens Bürgermeister Mag. Matthias Stadler reichte im Dezember dazu eine Anfrage zum europäischen Mülltourismus, an die zuständige Abteilung im Land Niederösterreich weiter und konnte eine kräftige Resolution gegen europäische Tiertransporte und europäischen Mülltransporte in unserer schönen Stadt, im Gemeinderat zustande bringen. Diese Resolution liegt nun bei der baldigst zuständig Türkis – Grünen Regierung in Wien auf.

„Es gab nur eine Partei die stets gegen Verbesserungen in St. Pölten auftritt, aber diesmal ganz alleine übrig blieb, die St. Pöltner Streitpartie – Kramer, Krumböck und Adl von der St. Pöltner VP“, betont SPÖ Fraktionsvorsitzender Vizebürgermeister Franz Gunacker, nun die Aufdeckung von klaren Interessenskonflikten bei der St. Pöltner Transportlobby. „

Die Beantwortung der St. Pöltner Anfrage vom Amt der nö Landesregierung hat nun gezeigt, dass die niederösterreichische Landesbehörde bereits am 17. September 2019 eine Information zur Verbringung nicht gefährlichen Abfalls erhalten hat und auch das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus als zuständige Notifizierungsstelle in Kenntnis gesetzt wurde.

„Stellt sich die Frage“ so SP Vizebürgemeister Franz Gunacker „warum die VP St. Pölten nicht mit den von Parteifreunden dominierten Landesabteilungen und Bundesministerien kommunizieren? Oder stehen gar die Interessen der Tiertransport- und Frächterlobby höher als das Leid der Tiere und der St. Pöltner Bevölkerung?“ fragt sich nicht nur die Sozialdemokratie in der Landeshauptstadt.

Klar ist für den Fraktionsführer der SPÖ in St. Pölten, dass die gemeinsame Resolution gegen Müll- und Tiertransporte, getragen von den Grünen, der FPÖ und der Rathausmehrheit einen wichtigen Schritt in die Verbesserung dieser so wichtigen Frage des Umweltschutzes und der Reduzierung von Treibhausgefährdenden CO2 Ausstoß, bei gleichzeitiger Entlastung der St. Pöltnerinnen und St. Pöltner bringen wird.

„Die ÖVP wird mit ihrer Haltung pro Frächterlobby und dem Zusehen beim Tierleid für immer mehr Profi,  alleine bleiben“, zeigt sich Franz Gunacker von der deutlichen Antwort des nö Landesabteilung für Wirtschaft, Sport und Torismus bestärkt.