SPÖ St. Pölten

  • Facebook icon

Gemeinderat angelobt!

Unter Einhaltung aller gegebene Corona-Maßnahmen fand am 22.02 die konstituierende Sitzung des St. Pöltner Gemeinderats statt. Nach der Angelobung der MandatarInnen wurden der Bürgermeister, der Stadtsenat, sowie die Ausschüsse gewählt.

„Es ist wichtig, die parteipolitische Brille auch einmal zur Seite zu legen und den Wählerwillen zu respektieren. Deswegen hat die SPÖ St. Pölten die Vorschläge der anderen Parteien für Vizebürgermeister, Stadtsenat und die Ausschüsse einstimmig unterstützt.“ So Bürgermeister Mag. Matthias Stadler

Visionen für St. Pölten

In seiner Antrittsrede skizzierte der neu gewählte Bürgermeister Mag. Matthias Stadler die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. „Es liegen herausfordernde Zeit vor uns. Die Pandemie ist  noch nicht vorbei und wird uns begleiten. Wirtschaftliche, aber auch psychische Auswirkungen werden wir erst zu spüren bekommen. Deswegen ist es umso wichtiger, das große Gemeinsame in den Vordergrund stellen: Die Arbeit für die St. PöltnerInnen“ so Stadler.

Im Wahlkampf hat die SPÖ ein 90 Punkte Programm präsentiert, indem sich alle Lebensbereiche wiederfinden, und dem Mehr als die Hälfte der St. PöltnerInnen ihren Zuspruch gegeben haben. Diese Punkte gilt es nun in den nächsten fünf Jahren umzusetzen. Unterstützend hierbei wirkt der Masterplan 25/50, der für die positive Entwicklung St. Pöltens fünf Themenbereiche vorsieht:

GreenCoolCity, Fittest & Healthy City, Skills & Arts City, Enterprising Ciy und die Leading Second City

Die großen Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre sind Grünraum ( Sturm-19-Park, Südsee, Grüngürtel West, Naherholungsgebiet Völtendorf, die Neugestaltung der Promenade zur Boulevardstraße mit Aufenthaltsqualität), Mobilität (Ausbau LUP ins Umland, S-Bahn System), Soziales (Ausbau des DomiZiels, sowie des Seniorenwohnheim Stadtwald), sowie Bildung ( FH, Kindergartenausbau, Volksschulsanierungen, ÖBB Bildungscampus) und natürlich das Kulturhauptstadtjahr 2024, dass St. Pölten auf eine neue Ebene heben wird.

SPÖ steht für Transparenz

Das komplizierte Berechnungssystem nach D’Hondt lässt bei Ausschussvorsitzvergaben wenig Spielraum. Einzig der Kontrollausschuss kann vergeben werden. Nach der ÖVP, in der vorletzten Periode, den Grünen, in der letzten Periode, wird der Vorsitz in dieser Periode an die FPÖ gehen. „Auch wenn es einige gibt, die das jetzt nicht so wahrnehmen wollen: Über die letzten Perioden haben alle im Gemeinderat vertretenen Parteien, die Möglichkeit bekommen Kontrolle auszuüben.“ So Stadler.

„Wir haben mit allen Parteien Gespräche über Zusammenarbeit oder inhaltliche Ideen geführt. Die Einzigen von denen kein realpolitisches Angebot kam waren die Grünen. Positionen, um der Position willen einzufordern, ist keine konstruktive Arbeit für St. Pölten“ so Fraktionsvorsitzender Harald Ludwig.

„Das Wohl der St. PöltnerInnen steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Das Angebot für Zusammenarbeit steht, meine Tür war und ist immer offen. Möge es uns gelingen den politischen Streit hintanzuhalten und die Arbeit für die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner in den Vordergrund zu rücken. “ so der Bürgermeister abschließend.